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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Im Falle einer Websiteerstellung oder anderen Internetdienstleistungen durch Katja Neppert (Anbieterin) gelten die nachfolgenden Bestimmungen:

[accordion][item title="1. Präambel"]

Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und verständigen sich in regelmäßigen Abständen über Fortschritte und Hindernisse bei der Vertragsdurchführung, um das Projekt zuverlässig und verbindlich miteinander zu realisieren.

[/item] [item title="2. Vertragsleistung/Vertragsschluss"]

2.1 Der Vertrag kommt mit der Auftragserteilung zustande. Die Auftragserteilung erfolgt durch die Unterzeichnung des Angebotes der Anbieterin. Liegt das Angebot vor und die Arbeit am Projekt hat einvernehmlich begonnen, gilt der Auftrag als erteilt.
Der Auftrag kann auch per E-Mail erteilt werden.

[/item] [item title="3. Pflichten der Anbieterin"]

3.1 Katja Neppert verpflichtet sich, nach den vereinbarten Vorgaben der Kundin/des Kunden den Auftrag umzusetzen. Der vereinbarte Umfang und die detailierten technischen Daten des Projektes sind im Angebot formuliert. Falls nicht anders vereinbart, ist die korrekte Darstellung der Website im aktuellen Mozilla Firefox, Google Chrome und Internet Explorer 7 maßgebend.

3.2 Nach Fertigstellung einer Basisversion und deren Freigabe durch die Kundin/den Kunden erstellt Katja Neppert die Endversion der gewünschten Website.

[/item] [item title="4. Pflichten der Kundin/des Kunden"]

4.1 Sofern der Auftraggeber bei der Realisierung des Projekts nicht der Ansprechpartner ist, nennt er eine/n bevollmächtigte/n Vertreter/in, der/die die Durchführung des Vertragsverhältnisses verantwortlich und sachverständig leitet.

4.2 Der Auftraggeber stellt Katja Neppert die in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Erstellung der Inhalte ist der Auftraggeber verantwortlich.

4.3 Der Auftraggeber wird der Anbieterin die einzubindenden Texte in digitaler Form in einem von den Parteien zu vereinbarenden Dateiformat oder als Druckseiten in einer Qualität zur Verfügung stellen, die sich zur Digitalisierung per Scanner eignen.

4.4 Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos etc.) wird der Auftraggeber der Anbieterin in digitaler Form in einem von den Parteien zu vereinbarenden Dateiformat oder in gedruckter Form (z.B. Fotoabzüge) in einer Qualität zur Verfügung stellen, die sich zur Digitalisierung per Scanner eignen.

4.5 Der Auftraggeber wird Katja Neppert die zu liefernden Inhalte und Angaben spätestens bis zum Ablauf eines von den Parteien zu vereinbarenden Zeitraumes zur Verfügung stellen.

[/item] [item title="5. Zusatzleistungen, Drittanbieter, Neben- und Reisekosten"]

5.1 Für Dritte, die auf Veranlassung oder unter Duldung des Kunden für ihn im Tätigkeitsbereich von Katja Neppert tätig werden, hat der Kunde wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. Katja Neppert hat es gegenüber dem Kunden nicht zu vertreten, wenn sie aufgrund des Verhaltens eines der vorbezeichneten Dritten ihren Verpflichtungen gegenüber dem Kunden ganz oder teilweise nicht oder nicht rechtzeitig nachkommen kann.

5.2 Katja Neppert ist berechtigt - zur Erfüllung der gesamten Projektabwicklung - Leistungen von Drittanbietern erbringen zu lassen, bei denen deren Geschäftsbedingungen gelten. Die Vergabe von kreativen Fremdleistungen (z. B. Fotoaufnahmen, Illustrationen, Textarbeiten, Gestaltung) oder die Vergabe von Fremdleistungen im Zuge der Nutzungsdurchführung (z.B. Satz, Lithografie, Druckausführung, Programmierung, Hosting) nimmt Katja Neppert aufgrund einer mit dem Kunden getroffenen Vereinbarung in dessen Namen und auf dessen Rechnung vor.

5.3 Soweit Katja Neppert auf Veranlassung des Auftraggebers/ Verwerters Fremdleistungen im eigenen Namen vergibt, stellt der Kunde Katja Neppert von hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei.

5.4 Die Vergütung für Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung fällig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten. Vergütungen und Nebenkosten sind Nettobeträge, die ggf. zzgl. Mehrwertsteuer zu entrichten sind.

[/item] [item title="6. Leistungsänderungen"]

6.1 Will der Auftraggeber den vertraglich bestimmten Umfang der von Katja Neppert zu erbringenden Leistungen ändern, so wird er diesen Änderungswunsch schriftlich gegenüber Katja Neppert äußern. Das weitere Verfahren richtet sich nach den nachfolgenden Bestimmungen. Bei Änderungswünschen, die rasch geprüft und voraussichtlich innerhalb von 8 Arbeitsstunden umgesetzt werden können, kann Katja Neppert von dem Verfahren nach Absatz 2 bis 5 absehen.

6.2 Katja Neppert prüft, welche Auswirkungen die gewünschte Änderung insbesondere hinsichtlich Vergütung, Mehraufwänden und Terminen haben wird. Erkennt Katja Neppert, dass zu erbringende Leistungen aufgrund der Prüfung nicht oder nur verzögert ausgeführt werden können, so teilt sie dem Kunden dies mit und weist ihn darauf hin, dass der Änderungswunsch weiterhin nur geprüft werden kann, wenn die betroffenen Leistungen um zunächst unbestimmte Zeit verschoben werden. Erklärt der Kunde sein Einverständnis mit dieser Verschiebung, führt Katja Neppert die Prüfung des Änderungswunsches durch. Der Kunde ist berechtigt, seinen Änderungswunsch jederzeit zurückzuziehen; das eingeleitete Änderungsverfahren endet dann.

6.3 Nach Prüfung des Änderungswunsches wird Katja Neppert dem Auftraggeber die Auswirkungen des Änderungswunsches auf die getroffenen Vereinbarungen darlegen. Die Darlegung enthält entweder einen detaillierten Vorschlag für die Umsetzung des Änderungswunsches oder Angaben dazu, warum der Änderungswunsch nicht umsetzbar ist.

6.4 Die Vertragsparteien werden sich über den Inhalt eines Vorschlags für die Umsetzung des Änderungswunsches unverzüglich abstimmen und das Ergebnis einer erfolgreichen Abstimmung dem Text der Vereinbarung, auf die sich die Änderung bezieht, als Nachtragsvereinbarung beifügen.

6.5 Kommt eine Einigung nicht zustande oder endet das Änderungsverfahren aus einem anderen Grund, so verbleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde mit einer Verschiebung der Leistungen zur weiteren Durchführung der Prüfung nach Absatz 2 nicht einverstanden ist.

6.6 Die von dem Änderungsverfahren betroffenen Termine werden unter Berücksichtigung der Dauer der Prüfung, der Dauer der Abstimmung über den Änderungsvorschlag und gegebenenfalls der Dauer der auszuführenden Änderungswünsche zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist soweit erforderlich verschoben. Katja Neppert wird dem Kunden die neuen Termine mitteilen.

6.7 Der Auftraggeber hat die durch das Änderungsverlangen entstehenden Aufwände zu tragen. Hierzu zählen insbesondere die Prüfung des Änderungswunsches, das Erstellen eines Änderungsvorschlags und etwaige Stillstandszeiten. Die Aufwände werden für den Fall, dass zwischen den Parteien ein Vereinbarung über Tagessätze getroffen wurde, nach diesen, im Übrigen nach der üblichen Vergütung von Katja Neppert berechnet.

6.8 Katja Neppert ist berechtigt, die nach dem Vertrag zu erbringenden Leistungen zu ändern oder von ihnen abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von Katja Neppert für den Kunden zumutbar ist.

[/item] [item title="7. Abnahme"]

7.1 Nach Fertigstellung der Website ist Katja Neppert verpflichtet, dem Kunden/der Kundin die Website auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen bzw. auf einem vereinbarten benannten Server zugänglich zu machen.

7.2 Der Auftraggeber ist zur Abnahme der Website verpflichtet, sofern die Website den vertraglichen Vereinbarungen entspricht. Sollte der Auftraggeber die Abnahme dadurch verhindern, dass er/sie ihren vertraglich vereinbarten Mitwirkungspflichten nicht nachkommt, insbesondere die für die Fertigstellung erforderlichen Text- und Bilddateien nicht rechtzeitig oder in einem nicht zu verwendenden Format zur Verfügung stellt, obwohl er/sie von der Anbieterin mit Fristsetzung dazu aufgefordert worden ist, so kann Katja Neppert die Vergütung trotz nicht erfolgter Abnahme verlangen.

7.2 Während der Fertigstellungsphase ist Katja Neppert berechtigt, der Kundin/dem Kunden einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahme vorzulegen. Diese/dieser ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Website den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen.

[/item] [item title="8. Vergütung"]

8.1 Die Parteien vereinbaren eine Pauschal- oder Stundenvergütung nach Maßgabe des gültigen Angebotes von Katja Neppert. Ist eine Stundenvergütung vereinbart, so wird diese in Zeiteinheiten von angefangenen 1/2 Stunden (30 Minuten) abgerechnet.

8.2 Wünscht der Auftraggeber nach erfolgter Auftragserteilung eine Erweiterung oder Änderung der vereinbarten Vorgaben, so wird die Anbieterin dafür einen Kostenvoranschlag auf der Basis ihres Stundensatzes oder eines Pauschalhonorares erstellen. Nach Bestätigung des Kostenvoranschlages durch die Kundin/den Kunden wird Katja Neppert die gewünschten Änderungen umgehend umsetzen.

8.3 Katja Neppert ist berechtigt, Vorauszahlungen in Höhe von bis zu 50% des Gesamtbetrages der Vergütung zu verlangen. Weiterhin ist sie berechtigt, insbesondere bei sehr umfangreichen Websites, Abschlagszahlungen je nach Fortschritt der erbrachten Arbeit geltend zu machen.

8.4 Nach Fertigstellung der Website wird Katja Neppert der Kundin/dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen (Schlussrechnung). Die Schlussrechnung ist - wie auch die Abschlagszahlungen - sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig.

8.5 Der Kunde trägt gegen Nachweis sämtliche Auslagen wie Reisekosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallenden Entgeltforderungen Dritter. Die reine Reisezeit wird nicht vergütet.

[/item] [item title="9. Schutzrechtsbestimmung und Haftung"]

9.1 Für Mängel der Website haftet Katja Neppert nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

9.2 Der Auftraggeber garantiert, bei allen gelieferten Materialien über die dafür erforderlichen gewerblichen Schutzrechte zu verfügen und stellt Katja Neppert von allen diesbezüglichen Schadensersatzansprüchen Dritter frei.

9.3 Katja Neppert ist für die Inhalte, die der Auftraggeber für die Website bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist die Anbieterin nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte Katja Neppert wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Website resultieren, ist der Auftraggeber verpflichtet, Katja Neppert von jeglicher Haftung freizustellen und ihr die Kosten zu ersetzen, die dieser durch die möglichen Rechtsverstöße entstehen.

[/item] [item title="10. Nutzungsrechte/Referenzrecht"]

10.1 Katja Neppert räumt der Kundin/dem Kunden das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbegrenzte Recht - unter Einschränkung des Abs. 2 - ein, die Website zu nutzen. Die Einräumung des Nutzungsrechts wird erst wirksam, wenn der Auftraggeber die geschuldete Vergütung vollständig an Katja Neppert entrichtet hat.

10.2 Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der Website insgesamt bzw. von Bestandteilen der Website im Internet. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente der Website oder die vollständige Website in anderer Form - insbesondere in gedruckter Form - zu nutzen.

10.3 An geeigneten Stellen werden in die Website Hinweise auf die Urheberschaft der Anbieterin aufgenommen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung der Anbieterin zu entfernen.

10.4 Katja Neppert darf den Kunden/die Kundin auf ihrer Website oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen.

[/item] [item title="11. Kündigung"]

11.1 Dieser Vertrag kann gemäß § 649 BGB in Textform (Brief oder Email) gekündigt werden.

11.2 Kündigt der Auftraggeber, so ist er/sie im Gegenzug verpflichtet, der Anbieterin die bis dahin erbrachten Leistungen und Aufwendungen zu ersetzen.

11.3 Katja Neppert ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt (§ 643 BGB), wenn der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten (§ 4) nachhaltig verletzt sowie der Verpflichtung zu Abschlagszahlungen trotz Mahnung und Fristsetzung nicht nachkommt.

[/item] [item title="12. Geheimhaltung, Presseerklärung"]

12.1 Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses hinzugezogenen Hilfspersonen wie Freie Mitarbeiter, Subunternehmer etc.

12.2 Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse zu wahren.

12.3 Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

12.4 Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen wie Strategiepapiere, Briefingdokumente etc. nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.

12.5 Presseerklärungen, Auskünfte etc., in denen eine Vertragspartei auf die andere Bezug nimmt, sind nur nach vorheriger schriftlicher Abstimmung - auch per e-mail - zulässig.

[/item] [item title="13. Verjährung"]

Die Pflicht der Anbieterin auf Mängelbeseitigung erlischt mit dem Ablauf eines Kalenderjahres. Die Frist beginnt mit der Abnahme der Website durch den Auftraggeber.

[/item] [item title="14. Schlussbestimmungen"]

14.1 Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart und von beiden Seiten unterzeichnet worden sind.

14.2 Ergänzend zu diesen Bestimmungen gelten die allgemeinen gesetzlichen Regelungen. Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarung.

14.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kundin/des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

14.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Berlin. Es gilt deutsches Recht.

[/item] [/accordion]

Berlin, 7.8.2005

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